Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche prepaid Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend «Dienstleistungen») von Lebara GmbH (nachfolgend «Lebara»). Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft bezeichnet, welche mit Lebara einen Vertrag abgeschlossen hat.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle Dienstleistungen – kostenpflichtig oder gratis –, welche Lebara im Zusammenhang mit von Lebara GmbH vertriebenen Dienstleistungen erbringt. Im Fall von Widersprüchen werden die übrigen Vertragsbestimmungen wie z.B. Bestellbedingungen, usw. im Zusammenhang mit den AGB’s interpretiert. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB gemäss Ziff. 11 nachstehend wird auf dem Internet unter www.lebara.ch publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei Lebara bezogen werden.
2. Leistungen von Lebara
Lebara kann keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren ihrer Dienstleistungen oder für bestimmte Übertragungszeiten und Kapazitäten sowie für einen absoluten Schutz ihres Netzes vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören übernehmen. Zur Vertragserfüllung kann Lebara jederzeit Dritte beiziehen.
Die Lebara Mobile SIM-Karte kann ein Anfangsguthaben enthalten, das dem Konto des Kunden gutgeschrieben wird. Das Guthaben kann jederzeit erhöht werden durch die Aufladung via die von Lebara vorgesehenen Zahlungsmittel. Rückerstattungen von Aufladungen oder Kontoguthaben sind ausgeschlossen.
Nähere Angaben zu Aufladungen sind unter www.lebara.ch zu finden.3. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, Lebara jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online oder per Post vorzunehmen. Der Kunde hat für die Benutzung seines Anschlusses, den Gebrauch von Passwörtern bzw. für den Abruf der zur Verfügung gestellten Dienstleistung in jedem Fall einzustehen, namentlich auch durch Wahl erhöht kostenpflichtiger Nummern sowie bei Benutzung durch Drittpersonen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten, wie PIN- und PUK-Code sowie andere Codes und Passwörter geheim, insbesondere verpflichtet er sich, die Daten sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Er ist bei Missachtung dieser Schutzbestimmung für sämtlichen daraus entstehenden Schaden haftbar. Der Kunde hat Lebara umgehend über jede unerlaubte Nutzung oder den Verlust von Vertragsdaten oder jeglicher SIM-Karten zu informieren.
4. Preise
Die aktuellen und verbindlichen Preise sind auf dem Internet unter www.lebara.ch publiziert. Preisänderungen für Lebara Dienstleistungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und sind jederzeit und auf einen beliebigen Termin möglich. Benutzt der Kunde die Dienstleistung nach Inkrafttreten der Preisänderung weiter, gelten die neuen Preise als akzeptiert. Roamingtarife und Preise für Mehrwertdienste, Sonderdienste und Kurznummern können jederzeit ohne vorgängige Mitteilung geändert werden.
5. Zahlungsbedingungen
Dienstleistungen werden direkt vom Guthaben des Kunden abgezogen. Wird die Vorauszahlung mittels der vorgegebenen Zahlungsmittel durch Dritte verweigert und hat der Kunde trotzdem Dienstleistungen bezogen, so ist der Kunde zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrages spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum verpflichtet. Die geschuldeten Beträge aus der Benutzung von Mehrwertdiensten (o. Ä.) werden dem Kunden von seinem Guthaben in Abzug gebracht resp. seiner Rechnung belastet.6. Datenschutz und Geheimhaltung
Lebara verpflichtet sich, Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten und die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Lebara verwendet Personendaten für erstmalige Anträge für Dienstleistungen, zur vertrags- und gesetzeskonformen Abwicklung und Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Entwicklung, Gestaltung und bedarfsgerechten Unterbreitung von Dienstleistungsangeboten. Für Marketingzwecke werden die Daten höchstens während 24 Monaten nach ihrer Entstehung verwendet. Eine jeweils aktuelle Liste der vorhandenen Kategorien von Personendaten kann unter der Internetadresse www.lebara.ch eingesehen werden oder kann schriftlich bei Lebara angefordert werden unter Nennung des Stichwortes «Datenkategorien». Der Kunde kann die Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung kann unter Angabe der Rufnummer schriftlich an folgende Adresse erfolgen: Lebara GmbH, Datenschutz, Geschäftshaus Imperial, Thurgauerstrasse 54, 8050 Zürich.
Erbringt Lebara zusammen mit Dritten oder über Dritte – im In- und Ausland – eine Leistung, namentlich Anrufe auf Netze anderer Anbieter, Informationsdienste, Roaming, WAP, SMS-Abfragen, info-kiosk etc., oder bezieht der Kunde Leistungen von Dritten über das Netz von Lebara, so kann Lebara diesen Dritten Daten über die Kunden bekannt geben, soweit diese Bekanntgabe für die Erbringung und Abwicklung dieser Leistungen oder für das Inkasso notwendig ist. Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und Weitergabe von Personendaten anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unterstehen kann.
Im Rahmen der Bearbeitung von Personendaten, die für den Abschluss oder die Abwicklung eines Vertrages notwendig sind, kann Lebara mit Behörden sowie mit Unternehmen, die mit Betrug, rechtlichen Beanstandungen, der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, Daten austauschen oder ihnen Daten übergeben, wenn der Austausch oder die Übergabe zur Prüfung der Kreditwürdigkeit oder zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Lebara Daten zur Erbringung der Dienstleistungen inklusive des Inkassos austauschen kann.
Lebara darf von Zeit zu Zeit den Kunden mittels SMS, E-Mail oder jedem anderen Kommunikationsmittel im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienstleistung kontaktieren.
7. Telefon-, Internetmissbrauch
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Benutzung der Dienstleistungen von Lebara diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Als Missbrauch gilt namentlich auch ein Weiterverkauf der Dienstleistungen durch den Kunden an Dritte und/oder die Verwendung der Dienstleistungen zur Terminierung von Anrufen auf dem Netz von Lebara mittels GSM-Gateways oder ähnlichen Ausrüstungen.
Ein Weiterverkauf darf nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Lebara erfolgen. Dritte im Sinne dieser Regelung sind auch mit dem Kunden verbundene Unternehmen. Vorbehalten bleibt Ziff. 10 dieser AGB.
8. Lieferung von Gegenständen und Gewährleistung
Gegenstände, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Lebara. Der Kunde räumt Lebara das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen. Lebara schliesst jegliche Gewährleistung für Kaufgegenstände und bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zugänglich gemachten Informationen im gesetzlichen Rahmen aus und tritt gleichzeitig sämtliche, ihr zustehenden Ansprüche gegenüber dem Hersteller oder Lieferanten an den Kunden ab.
9. Haftung von Lebara und Abfindungen an Kunden
Lebara verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss diesen AGB und den übrigen zwischen Lebara und dem Kunden geltenden Vertragsbestimmungen. Im Falle von Ansprüchen unabhängig von ihrem Rechtsgrund und bei Ansprüchen des Kunden im Zusammenhang mit allfälligen Zusicherungen haftet Lebara für unmittelbar absichtlich und grobfahrlässig verursachte direkte Schäden sowie für Personenschäden unbeschränkt. Für Schäden, die Lebara unmittelbar durch jede, weniger als grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet sie bis zum Betrag der erbrachten Leistung pro Jahr, höchstens jedoch bis zum Betrag von CHF 50000.– pro Kunden und Jahr, oder bis zum Betrag, den der Kunde Lebara in einer 12-Monats-Periode bezahlt hat, bzw. welcher Wert der höhere ist. Die Haftung für Folgeschäden, sowie entgangene Profite ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Für von Dritten erstellte, respektive bei Dritten abrufbare Inhalte bzw. Leistungen ist Lebara nicht verantwortlich. Für solche Inhalte oder Leistungen und/oder die Art und Verfügbarkeit von Leistungen kann Lebara daher weder eine Zusicherung abgeben noch eine Haftung oder Gewährleistung übernehmen.
Der Kunde muss Lebara zu jeder Zeit vor Ansprüchen und gegen Ansprüche aus Verlust, Beschädigung, Kosten und Ausgaben, welche wie auch immer (direkt oder indirekt) aus Widerhandlungen des Kunden gegen jedwelche Bestimmung dieser AGB’s entstehen, aus dem Gebrauch von Dienstleistungen und/oder für jede nicht autorisierte oder ungesetzliche Handlung oder Unterlassung des Kunden schadlos halten.
Lebara haftet in keinem Fall für jedwelchen Betrug oder andere Straftat, Nachlässigkeit oder aufgrund von Falschangaben des Kunden.
10. Beginn, Kündigung, Sperrung
Der Vertrag beginnt mit der Annahme der Bestellung einer Dienstleistung durch Lebara. Im Falle einer Bestellung via Internet beginnt der Vertrag dann, wenn der Kunde von Lebara die entsprechende Bestellbestätigung schriftlich, via E-Mail oder SMS, erhält. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienstleistung vom Kunden benutzt wird. Der Vertrag gilt als gekündigt, wenn die Dienstleistung gesperrt wurde (z.B. Deaktivierung, Portierung der Nummer etc.). Das Recht zur fristlosen Auflösung des Vertrages aus wichtigen Gründen bleibt vorbehalten. Lebara ist ohne weiteres berechtigt, jederzeit Dienstleistungen zu sperren. Lebara hat bei Vorliegen wichtiger Gründe (z. B. widerrechtlicher Gebrauch gemäss Ziff. 7 oder Nichtakzeptanz der AGB) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere in Fällen der missbräuchlichen Verwendung von Dienstleistungen, bei der Gefährdung von Einrichtungen von Lebara oder von Partnern/Service Providern von Lebara, im Falle von Kreditüberschreitungen, sowie bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden. Lebara kann in solchen Fällen statt zu kündigen die Dienstleistung sperren. Bei Sperrung oder Vertragsauflösung haftet der Kunde für sämtliche Schäden vollumfänglich. Wird die SIM-Karte während sechs Monaten nicht benutzt (weder ein- noch ausgehende Anrufe), wird sie automatisch und ohne weitere Benachrichtigung abgeschaltet. Für Golden- und Platinnummern gilt eine Frist von 3 Monaten. Allfällige Kartenguthaben verfallen und der Vertrag mit dem Kunden gilt als aufgelöst.
11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen
Lebara behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen zwischen Lebara und dem Kunden geltenden Vertragsbestimmungen (inklusive Preisgestaltung) jederzeit abzuändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Benutzt der Kunde die Dienstleistung nach Inkrafttreten der neuen AGB weiter, gelten die neuen AGB als akzeptiert.
12. Sonstige Vereinbarungen
Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen Lebara auf sein Verrechnungsrecht. Nebenabreden und Ergänzungen dieses Vertrages namentlich dieser Klausel bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in Ziff. 11 der AGB. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von Lebara an Dritte übertragen. Lebara kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden jederzeit übertragen.
13. Immaterialgüterrechte
Lebara gewährt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein unübertragbares und nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung der von Lebara zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte gemäss diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Alle entsprechenden Immaterialgüterrechte stehen unverändert Lebara oder dem Lizenzgeber zu. Verletzt ein Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird Lebara dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde Lebara dafür schadlos zu halten.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11. April 1980) anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist – unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts – Zürich.
15. * Eurosport-Player Teilnahmebedingungen
Die Aktion ist gültig vom 19.01.2012 bis 30.06.2012. Teilnahmeberechtigt sind alle Lebara Kunden in Deutschland, Großbritannien, Spanien und der Schweiz, die ihre SIM-Karte erfolgreich im MyLebara Bereich registriert haben. Die Aktion ist auf die ersten 43.000 Kunden limitiert, die sich im MyLebara Bereich registriert und das Eurosport Angebot angenommen haben wie es auf www.lebara.ch/football angegeben ist. Teilnahmeberechtigte Kunden erhalten per Email einen Gutscheincode, mit dem Sie für 30 Tage Zugang zum Eurosport-Player erhalten. Der Gutscheincode muss bis zum 30.06.2012 aktiviert werden. Kunden sind verantwortlich für alle anderen Kosten, die mit der Aktion in Verbindung stehen, inklusive z.B. Kosten für Datentransfer, Breitband oder Internet. Eine Barauszahlung des Gewinns ist nicht möglich. Lebara ist nicht verantwortlich für nicht eingehende Einträge, oder Emails die verloren, beschädigt oder verspätet sind.
16. Nutzungsbedingungen für den “Lebara Ringtone Generator“
Sie können Ihren personalisierten Klingelton erstellen indem Sie auf die Trommeln im Tor klicken. Sie haben die Möglichkeit Ihren personalisierten Klingelton im Anschluss aufzunehmen, zu speichern und weiterzuleiten.
Lebara gewährt Ihnen das Recht den von Ihnen erstellten Klingelton kostenlos an Freunde und Familie zu versenden. Der Klingelton darf nicht anderweitig von Ihnen kopiert, genutzt, modifiziert oder angepasst werden und es dürfen auch keine anderen Maßnahmen mit dem Klingelton vorgenommen werden die Lebara’ s Rechten widersprechen
17. Lebara Club – Frühlings-Special